####ABGESAGT#### Europa am Morgen #10 ####ABGESAGT####

Braucht Europa endlich eine Armee?

Datum: 16.02.2023, 09:00–10:00 Uhr

Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine ist die Debatte über eine gemeinsame europäische Armee neu entflammt. Doch schon kurz nach seinem Amtsantritt 2017 forderte der französische Präsident Emmanuel Macron, Europa müsse „auf dem Gebiet der Verteidigung selbstständig handlungsfähig“ werden. Und zwar nicht anstelle, sondern in Ergänzung zur NATO. Dass seitdem wenig Fortschritte bei der gemeinsamen Sicherheitspolitik in der EU gemacht wurden, spricht Bände für das Austarieren zwischen Souveränität der Mitgliedsstaaten und solidarischem Handeln. Immerhin gibt es mit dem Strategischen Kompass zumindest einen Aktionsplan für die Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU bis 2030. 

Ist die Gründung einer europäischen Armee seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine nun also realistischer geworden? Worin liegen die Fallstricke? Sollte es gelingen, eine europäische Armee aufgebaut werden: Welche EU-Institutionen dürfte über deren Einsatz bestimmen? Könnte die Etablierung gar eine neue Phase einer gemeinsamen Außenpolitik einleiten? Und was bedeutete eine europäische Armee für Sachsen? 

Diese Fragen diskutiert MDR-Moderator mit der Grünen Merle Spellerberg, die für den Wahlkreis 160: Dresden II – Bautzen II im Deutschen Bundestag und unter anderem als Obfrau im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sitzt. Zudem steht Michael Gahler von der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Rede und Antwort, der als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung tief im Thema steckt. 

Podium
•    Merle Spellerberg (Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Dresden II - Bautzen II, Obfrau im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung)
•    Michael Gahler (EVP-Fraktion, Mitglied des Europäischen Parlaments, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung)

Moderation: Malte Pieper (MDR)