Ihre Kommune steht plötzlich vor einer schwierigen politischen Debatte. Verhärtungen entstehen. Und doch muss ein bestimmtes Problem zügig gelöst werden.
- Sie wissen in Politik und Verwaltung nicht, welcher nächste Schritt der richtige ist?
- Sollten Sie vielleicht eine Bürgerversammlung einberufen?
- Was tun, wenn die Diskussion aus dem Ruder läuft und der Druck durch Presse und Öffentlichkeit größer wird?
In einer solchen Situation kann eine externe Moderation hilfreich sein. Sie löst nicht jedes Problem, hilft aber oft einen Blick von außen auf einen kommunalen Konflikt zu werfen. Konflikte sind in Demokratien normal – und kein Grund, in Angst und Sorge zu verfallen. Die Kunst der demokratischen Konfliktbeilegung besteht darin, möglichst viele Bürger und Bürgerinnen in einen Klärungsprozess einzubeziehen, die Vielfalt der Positionen abzubilden, Sachinformationen anzubieten, die Gemüter zu beruhigen – und so einer Lösung näher zu kommen. Eine oder mehrere gut vorbereitete Bürgerversammlungen können dabei ein sehr hilfreiches Instrument sein.
Das Team des Projekts „Kommune im Dialog“ der Landeszentrale hat seit 2013 in mehr als 160 Veranstaltungen (zumeist im Kontext der Errichtung von Asylbewerberheimen in Sachsen) umfangreiche Moderationserfahrungen gesammelt, wie Kommunen aus verfahrenen oder sehr emotionalen Debattenlagen wieder zu einem sachlichen Gespräch und zu konkreten Lösungen für drängende Fragen kommen können.
Ganz gleich um welches konkrete Thema es sich handelt: Politische Entscheidungsprozesse kommen dann besser zum Ziel, wenn sie auf gelingenden Kommunikationsprozessen mit den Bürgerinnen und Bürgern einer Kommune aufbauen können. Dafür ist die gute Moderation einer kontroversen Bürgerversammlung ein wichtiger Baustein.
Mit diesem Leitfaden bietet die Landeszentrale eine praxisorientierte Handreichung mit vielen konkreten Hinweisen für erfolgreiche Bürgerversammlungen.
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