Dresden, Hoyerswerda, Zwickau, Chemnitz, Schneeberg oder Bautzen – die Liste der Orte, die mit rechtsextremen Vorfällen assoziiert werden, ist lang. Deutlich zeigt sie: Sachsen hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Den Ursachen und der Entwicklung rechtsextremistischer und rechtspopulistischer Strömungen, Bewegungen und Parteien im Freistaat geht eine neue Publikation der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) auf den Grund: „Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Sachsen“. Ab heute können Bürgerinnen und Bürger im Freistaat das Buch im Online-Shop oder per Email unter publikationen@slpb.smk.sachsen.de bestellen oder direkt in der Publikationsausgabe der Landeszentrale abholen.
„Die für die politische Bildung seit Jahrzehnten bestehenden verbindlichen Prinzipien der Überparteilichkeit und der Kontroversität kommen dort an ihre Grenze, wo die Demokratie bedroht oder in ihren Grundprinzipien in Frage gestellt wird“, sagt Dr. Roland Löffler, Direktor der SLpB. „Das ist beim Rechtsextremismus der Fall. Unsere Publikation setzt sich auf wissenschaftlicher Grundlage auseinander mit der Genese und der Perspektive von Parteien wie der NPD und mit Bewegungen wie den inzwischen vom Verfassungsschutz beobachteten Pegida und Querdenken. Wir liefern damit einen aktuellen und einen grundlegenden Beitrag für die weitere Auseinandersetzung mit dem Thema.“ Das Buch wendet sich an alle Bürgerinnen und Bürger im Freistaat, die sich mit dem Problem des Rechtsextremismus und des radikalen Rechtspopulismus in Sachsen auseinandersetzen wollen. Die Publikation „Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in Sachsen“ ist das Ergebnis einer Zusammenarbeit von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern im Netzwerk für Integrations-,Fremdenfeindlichkeits- und Rechtsextremismusforschung in Sachsen. Herausgeber PD Dr. Steffen Kailitz vom Dresdner Hannah-Arendt-Institut erläutert: „Rechtsextreme Inhalte mobilisieren im Osten eine deutlich größere Gefolgschaft, insbesondere auf der Straße, aber seit etwa 1998 auch bei Wahlen.“ Im Umkehrschluss bedeute das jedoch nicht, „dass die westdeutschen Bundesländer kein Problem mit Rechtsextremismus und dem radikalen Rechtspopulismus haben. Die Problematik hat in den letzten 20 Jahren überall in Deutschland zugenommen.“
In acht Kapiteln widmet sich das Buch zunächst der begrifflichen Definition und der Abgrenzung von Rechtsextremismus, -radikalismus und –populismus, um sich im Anschluss ganz konkreten Fällen zuzuwenden: dem Aufstieg und Fall der NPD, der Gründung und dem Wandel der AfD, der Entstehung und Entwicklung von Pegida und dem Aufkommen der Corona-Proteste. Sie zeichnet nach und listet auf, wann Fremdenfeindlichkeit und Rassismus in Gewalttaten mündeten. Steffen Kailitz zieht eine vorläufige Bilanz: „Das Bild zeigt hierbei einen Vormarsch der identitären Rechten in Deutschland, die beim ‚Kampf um Wähler‘ (AfD), ‚Kampf um die Köpfe‘ (Institut für Staatspolitik) und dem ‚Kampf um die Straße‘ (Pegida) in den letzten Jahren bedeutsame Geländegewinne erzielen konnte.“
