Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft. Bilanz einer Krisenzeit.

Datum: 10.01.2023, 18:00–20:00 Uhr

Am 31.12.2022 endet nicht nur das Jahr, sondern auch die tschechische EU-Ratspräsidentschaft, die in Anlehnung an eine Rede von Ex-Präsident Václav Havel unter dem Motto „Europa als Aufgabe“ stand. Und an Aufgaben mangelte es der tschechischen Delegation gewiss nicht. Der Vorsitz, der am 1. Juli 2022 begann und nun von Schweden übernommen wird, war geprägt von zahlreichen Krisen. Der Angriff Russlands auf die Ukraine erschüttert die EU in ihren Grundfesten und führt zu neuen Verhältnissen bei der Energiesicherheit sowie zu einem Perspektivwechsel in der EU-Verteidigungspolitik. Gleichzeitig stellt die grassierende Inflation die Wirtschaft in der EU vor eine Bewährungsprobe, was wiederum zu vermehrt europaskeptischen Stimmen gerade aus Ländern mit rechtskonservativen Mehrheiten führt. 

Keine leichte Aufgabe also, die die Delegation der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft in sechs Monaten zu bewältigen hatte. Wie hat sie sich nun geschlagen? Welche Ziele wurden formuliert und welche konnten dann auch umgesetzt werden? Und welche Auswirkungen hat die Amtszeit auf das Verhältnis von Tschechien und Sachsen?

In der Hybridveranstaltung diskutiert Moderator Malte Pieper mit seinen Gästen über genau diese Fragen, um sich schließlich einer Bewertung der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft anzunähern. Dabei spricht er mit der Leiterin der politischen Abteilung in der Vertretung der Europäischen Kommission in Prag Eva Horelová, die genauso als ausgewiesene Kennerin der tschechischen Europapolitik gilt wie Štěpán Černý als Vize-Minister für Europaangelegenheiten im Regierungsamt. Die sächsische Perspektive beleuchtet Journalist Steffen Neumann, der mit dem Landesecho eine deutsche Zeitung in Tschechien leitet und für die Sächsischen Zeitung aus Nordböhmen korrespondiert. Schließlich berichtet Kateřina Davidová, wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Think Tank EUROPEUM, für die Zivilgesellschaft. 

Podium
•    Eva Horelová (Leiterin der politischen Abteilung in der Vertretung der Europäischen Kommission in Prag)
•    Štěpán Černý (Vize-Minister für Europaangelegenheiten im Regierungsamt)
•    Steffen Neumann (Chefredakteur Landesecho, Korrespondent der Sächsischen Zeitung aus Nordböhmen)
•    Kateřina Davidová (wissenschaftliche Mitarbeiterin bei EUROPEUM Institute for European Policy)

Moderation: Malte Pieper (MDR)

Organisiert wird die Veranstaltung von der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung, dem EUROPE DIRECT Dresden sowie vom Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag. 

• live und in Präsenz im Verbindungsbüro des Freistaates Sachsen in Prag

• Online-Übertragung per Zoom in deutscher und tschechischer Sprache mit Simultanverdolmetschung: https://us06web.zoom.us/j/83097681083