Verfassungsgericht und Verfassung als demokratische Basis in Sachsen

Vierter Verfassungsdialog anlässlich der Verabschiedung der Sächsischen Landesverfassung

Datum: 26.05.2025, 18:00–20:30 Uhr

Die sächsische Landesverfassung ist ein maßstäbliches Werk für die Entscheidungen der Landesregierung und für den Aufbau des Rechtsstaates. Der demokratisch legitimierte Staatsaufbau wird den Grundrechten der Bürger vorangestellt. Was bedeutet dies? Wie sind unter diesen Voraussetzungen die Entscheidungen des sächsischen Verfassungsgerichtes zu verstehen? Welche wegweisenden Entscheidungen traf das Verfassungsgericht in Leipzig in den vergangenen Jahren, welche Entscheidungen stehen künftig an? In welcher Form gilt es in den aktuellen politischen Zeiten, die Landesverfassung und Gewaltenteilung zu stärken? Und wie tragen Verfassung und Verfassungsgericht die Arbeit des Sächsischen Landtags? In drei ca. 20minütigen Impulsen werden diese Fragen aufgegriffen, anschließend ermöglicht das Programm eine gemeinsame Verständigung der Teilnehmenden mit den Impulsgebenden.

Bei Interesse melden Sie sich bitte auf der Homepage der Evangelischen Akademie oder über folgende E-Mail-Adresse: akademie@evlks.de an.

Programm

18:00 Uhr

Begrüßung

Dr. Roland Löffler, Direktor Sächsische Landeszentrale für politische Bildung

Stephan Bickhardt, Direktor Evangelische Akademie Sachsen

18:15 Uhr

Der Verfassungsgerichtshof: Bedeutung, Arbeit und Entscheidungsrelevanz

Dr. Matthias Grünberg, Präsident des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen, Vizepräsident des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts

Moderation: Dr. Roland Löffler, Direktor Sächsische Landeszentrale für politische Bildung

19:00 Uhr

Landesverfassungsgerichte unter Druck? Sachsen und Thüringen im Vergleich

Juliana Talg, Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Verfassungsblog

Moderation: Christian Kurzke, Studienleiter Evangelische Akademie Sachsen

19:45 Uhr

Rolle und Bedeutung der sächsischen Landesverfassung für das Wirken des Sächsischen Landtags

Ines Saborowski, Erste Vizepräsidentin Sächsischer Landtag (angefragt)

Moderation: Stephan Bickhardt, Direktor Evangelische Akademie Sachsen

20:30 Uhr

Ende der Veranstaltung