Und dann war sie schnell vorbei, die Euphorie der Deutschen Einheit. Die Weltöffentlichkeit hatte 1989 und 1990 staunend beobachtet, dass ausgerechnet Deutschland eine Friedliche Revolution gelang, die zweite deutsche Diktatur und die jahrzehntelange Wunde der inneren Teilung überwinden konnte – mit Zustimmung der Alliierten, aber eben doch aus eigner Kraft.
Kurze Zeit später waren sie wieder da. Die Bilder „der hässlichen Deutschen“, die 1991 in Hoyerswerda, 1992 in Rostock-Lichtenhagen und Mölln und 1993 in Solingen ausländische Mitbürger, Gastarbeiter, Geflüchtete diskriminierten, anschrien, einkesselten, verfolgten, traten, schlugen und töteten. Die norwegische Zeitung Dagbladet schrieb mit Blick auf die Ausschreitungen in Rostock von der „deutschen Kristallnacht 1992“. Das Svenska Dagbladet fühlte sich an die „erschreckenden Bilder aus dunkler Geschichte“ erinnert. Die genannten Orte und Jahreszahlen haben sich mittlerweile in unser kollektives Gedächtnis verankert und sind Wegmarken der Ausländerfeindlichkeit und des Rechtsextremismus in Deutschland.
Deshalb ist es gut, heute der Opfer zu gedenken und über die Aufarbeitung der schrecklichen Ereignisse in den besagten Kommunen zu sprechen.
Wie kam es eigentlich zu den pogromartigen Ausschreitungen der 1990er Jahre? Gibt es Ähnlichkeiten und Unterschiede der Ereignisse an den vier Orten? Werfen wir einen kurzen Blick zurück auf die beiden deutschen Gesellschaften Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahren. Der Schwerpunkt liegt im Folgenden auf Hoyerswerda, Grundlage ist das Buch von Christoph Wowtscherk „Was wird, wenn die Zeitbombe hochgeht?“. Später wird kurz auf Rostock, Mölln und Solingen eingegangen.
Lassen Sie uns kurz auf die Ausländerpolitik der DDR blicken: Durch die Fokussierung auf den Kohleabbau in der Lausitz fehlten Arbeitskräfte. Aufgrund dessen wurden sogenannte „Vertragsarbeiter“ aus den Ländern des „Rates für gegenseitige Wirtschafshilfe“ in Hoyerswerda, dem Einzugsgebiet des Energiekombinats Schwarzen Pumpe, angesiedelt.
Insgesamt lebten 1989 in der DDR 191.000 Ausländer, von denen 95.000 Vertragsarbeiter waren. Sie kamen mehrheitlich aus Vietnam, aus Mosambik, aus Kuba und Polen. In Hoyerswerda gab es auch Arbeiter aus Algerien. Während es in Vietnam und Mosambik einen Arbeitskräfteüberhang gab, suchte die DDR nach Fachleuten, versprach Ausbildung und Entwicklung. In der Realität war die Planerfüllung im Betrieb jedoch wichtiger als die Bildung. Die Gehälter der Vertragsarbeiter aus Mosambik und Vietnam wurden mit den Schulden der Entsendeländer verrechnet. Dies ist bis heute eine große Ungerechtigkeit für die Betroffenen. Mit dem Ende der DDR wurden die Verträge gekündigt und die Mehrheit der Vertragsarbeiter nach Hause geschickt.
Der Umgang der DDR mit Ausländern war entgegen der sozialistischen Propaganda überaus desintegrativ. Das gilt auch für Hoyerswerda. Die ausländischen Arbeitnehmer waren formal zwar am Arbeitsplatz gleichberechtigt, wurden jedoch oft diskriminiert. Die mehreren Hundert Ausländer wurden in Hoyerswerda in eigenen Blöcken untergebracht, die einer strengen Hausordnung unterlagen. Dazu gehörte nicht nur eine klar geregelte Nachtruhe, sondern auch Geschlechtertrennung, die vor Familien nicht haltmachte. Besuche von Deutschen bei ihren ausländischen Mitbürgern wurden mit Argwohn betrachtet. Kurz: die geschlossene Gesellschaft der DDR zeigte wenig Interesse, sich auf die Ausländer einzulassen, stattdessen kontrollierte sie, förderte keinen interkulturelle Austausch sowie entsprechende Erfahrungen, zeigte wenig Interesse, ihre internationalen Gäste freundlich und integrativ zu behandeln. Natürlich gab es auch in Hoyerswerda – etwa im Umfeld der Kirchen –Menschen, die sich um Verständigung und Integration bemühten. Doch diese Gruppe war klein. Die Vertragsarbeiter der sozialistischen Bruderländer blieben die Fremden.
Zu dieser Gruppe kamen dann nach der Vereinigung rund 260 Asylbewerber aus unterschiedlichsten Ländern in die Stadt. Im überbelegten Wohnheim herrschte keine gute Stimmung. Nächtlicher Lärm, Müll vor dem Wohnheim, eine Reihe von Straftaten sorgten in der Bevölkerung für große Erregung. Und dies in einer Zeit, in der die Menschen nicht auf schutzsuchende Flüchtlinge etwa aus dem Jugoslawienkrieg mental vorbereitet waren. Sie hatten mit ihren eigenen Ängsten und Nöten zu kämpfen.
Halten wir uns vor Augen, dass die Energiewerke Schwarze Pumpe AG von 1990 bis 1991 die Beschäftigtenzahl von 14.400 auf 9.600 schrumpfte. Arbeitslosigkeit war in der DDR nicht vorgesehen, der sozialistisch gedachte gesellschaftliche Zusammenhalt über Arbeit, Betrieb und dessen Clubs und Freizeitangebote zerbröselte. Die Gesellschaft – auch in Hoyerswerda – teilte sich in solche, die den Übergang erfolgreich schafften – und solchen, die in wirtschaftliche Nöte gerieten.
Die Hoyerswerdaer Bevölkerung reagierte übrigens auf die Asylsuchenden gespalten: Einerseits gab es zahlreiche Spenden zur Ausstattung der Wohnungen, andererseits fanden im August 1991 erste gewalttätige Ausschreitungen am Ausländerwohnheim statt. Es gärte also in der Bevölkerung.
Diese spannungsvolle Gemengelage traf auf einen Staat im Umbruch. Es überforderte nicht nur Kommunalpolitiker, sondern auch eine in Teilen zu wenig kritische Presse, eine verunsicherte Öffentlichkeit, eine nur sehr kleine Zivilgesellschaft mit weltoffenen Perspektiven und eine verunsicherte Polizei. Kurz es herrschte eine politische Großwetterlage, die sich um die Kosten der deutschen Einheit, um Arbeitslosigkeit und Sozialleistungen, Treuhand, wirtschaftliche Veränderungen, Umbau der Städte, den Untergang des Warschauer Paktes, die beginnenden Globalisierung drehte, weniger um die Sorgen und Probleme in einem sächsischen Mittelzentrum.
Einen weiteren Strang gilt es zu bedenken: Bereits in den 1980er Jahren bildete sich in der gesamten DDR rechte bis rechtsextreme Gruppen heraus. Die Jugendforschung erklärte diese als Versuch der Distanzierung vom DDR-Staat mit seinem ritualisierten und in Teilen Sinn-entleerten Antifaschismus. Der aus England auch in die DDR überschwappte Skinheadkult galt als härtester Protest gegen die sozialistische Gesellschaft. Die damit Jugendlichen bezeichneten sich selbst als „Faschos“ oder „Nazi-Skins“, beschäftigten sich mit Tabuthemen wie Nationalsozialismus, Zweiter Weltkrieg, deutscher Teilung und Ausländern. Derartige Gruppen entwickelten sich in den 1980er Jahren in der gesamten DDR und fielen durch eine wachsende Gewaltbereitschaft auf. Partei, Polizei und Staatssicherheit fanden keinen Weg, mit diesem Phänomen umzugehen. Aus ideologischen Gründen konnte der sozialistische Staat die Existenz von Rechtsextremen in einem anti-faschistischen Staat schwer einordnen, bagatellisierten die sich entwickelte Szene und klassifizierten sie als „Rowdytum“. In Hoyerswerda entwickelte sich seit den 1980er Jahre eine kleine rechte Skinheadszene. Wowtscherk berichtet in seinem Buch, dass einzelne Neonazis in DDR-Zeiten mit Hitlergruß und Uniformen in Gastwirtschaften auftraten, ohne in irgendeiner Form zurückgewiesen zu werden. Die Gewaltbereitschaft und Ausländerfeindlichkeit dieser Gruppe steigerte sich in den Jahren 1989-1991 deutlich. Einzelne Jugendliche wurden in den Folgejahren zu rechtsextremen Führungsfiguren der rechten Szene in den neuen Ländern, die sich nach 1990 strategisch mit rechten Parteien und Gruppieren aus Westdeutschland vernetzte, um auf diese Weise für ihre Ziele im wahrsten Sinne des Wortes schlagkräftiger agieren zu können.
Die pogromartigen Zustände im September 1991 in Hoyerswerda wurzeln in dieser explosiven gesellschaftlichen Mischung. Sieben Tage, vom 17.-23. September 1991 dauerten die Ausschreitungen. Am 17. September entzündete sich die Eskalation zwischen grölenden und pöbelnden rechten Skinheads und vietnamesischen Zigarettenhändlern, die von den rechten Jugendlichen bestohlen und in ihr Wohnheim geradezu getrieben wurden. Vom 18.-21. September wurde von rechten Jugendlichen unter dem Beifall der Bevölkerung jeden Tag das Wohnheim der ehemaligen Vertragsarbeiter in der Albert-Schweitzer-Straße angegriffen. Am 21./22. September verlagerte sich die Gewalt dann in Richtung des Asylbewerberheims in der Thomas-Müntzer-Straße. Der Staat kapitulierte schließlich vor dieser Gewalt und evakuierte die Asylbewerber am 23. September, was in der Öffentlichkeit den fatalen Eindruck einer „ausländerfreien Stadt Hoyerswerda“ hervorrief und von der rechten Szene als Erfolg gedeutet wurde. „Ausländerfrei“ wurde 1991 übrigens zum Unwort des Jahres gewählt. Eine Gegendemonstration linker Gruppen, aber auch von Hoyerswerdaer Bürgern brachte am 29. September rund 3.000 Menschen nach Hoyerswerda. Die Demo endete in Gewalt zwischen Demonstranten und Polizei. Während die Polizei aber bei der Gegendemo mit 670 Mann auftrat, war sie während der Pogrome schwach aufgestellt. Die Schwäche der Polizei und überhaupt der staatlichen und kommunalen Vertreter, der gewaltunterstützende Applaus aus der Bevölkerung, so urteilt Wowtscherk, ließen die Gewalt in Hoyerswerda eskalieren. Die Gewalttäter gingen kaum ein Risiko ein, für ihr Verhalten sanktioniert zu werden: „Da sich die Sympathiebekundungen täglich wiederholten, mussten die Gewalttäter das Gefühl bekommen, im Recht zu handeln.“ Das öffentliche Rechtsempfinden war in diesen Tagen massiv gestört. Die johlende Menge hatte den Eindruck, ihre ausländerfeindliche Rechtsvorstellung durchzusetzen. Während die Polizei attackiert wurde, in dem Versuch den Rechtsstaat und die Ausländerwohnheime zu schützen. In Hoyerswerda wurden 32 Menschen verletzt, die Polizei nahm 124 Personen fest, die Gerichte verurteilten 20 Täter.
Ein knappes Jahr später eskalierte die Gewalt in ähnlicher Weise vor der Zentralen Aufnahmestelle für Asylbewerber und vor einem Wohnheim ehemaliger vietnamesischer Vertragsarbeiter im Rostocker Plattenbau-Viertel Lichtenhagen. Die rassistische Gewalt erreichte einen neuen Tiefpunkt. Rechtextreme konnten in der Hansestadt vom 22.-26. August 1992 sogar rund 3.000 Zuschauer für ihre Ziele vereinnahmen, die applaudierten, als Gebäude mit Steinen, Betonteilen und Molotowcocktails beworfen wurden. Diesmal war die Zahl der Rechtsextremen deutlich größer als in Hoyerswerda, es wird mit 300-400 Extremisten gerechnet. Darunter waren auch bundesweit führende Köpfe der Szene. Noch heute ist erschütternd in Berichten nachzulesen, dass Imbissbuden die rechtsradikalen Angreifer und Anwohner mit Getränken und Essen versorgten, während die Bewohner der Heime um ihr Leben bangten.
Im Zuge der Gewalteskalation kam es in Rostock zu massiven Zusammenstößen mit der Polizei, die deutlich unterbesetzt war und eine hohe Zahl an Verletzten zu beklagen hatte. Am Höhepunkt des Pogroms zog sich die Polizei zeitweilig zurück. Wie in Hoyerswerda wurde sowohl das Asylbewerberheim als auch die Unterkunft der Vietnamesen verlegt und die Bewohner evakuiert.
Für die rechte Szene war Rostock-Lichtenhagen ein Impuls, ihre Gewalttaten weiter auszudehnen. Allein in Mecklenburg-Vorpommern griffen Neonazis in der Folgezeit rund 40 Wohnheime von Asylbewerbern an. In Wismar gab es ebenfalls mehrtägige Angriffe auf ein Heim – unter dem Beifall der Bevölkerung.
Der iranische Exiljournalist und -politiker Bahman Nirumand schrieb in einem Gastkommentar in der Zeitung „taz“ am 26. August 1992: „Für die rund sechs Millionen in Deutschland lebenden Ausländer ist seit Hoyerswerda, spätestens aber seit dem vergangenen Wochenende in Rostock klar, daß ihr Leib und Leben in diesem Land nicht mehr gesichert sind.“
Während sich in Hoyerswerda und Rostock verschiedene gesellschaftliche Entwicklungen aus der DDR und der sozial-wirtschaftlichen Transformation nach 1990 als Ursachen beleuchten lassen, erscheinen die Anschläge in Mölln und Solingen etwas anderen Charakter gehabt zu haben. In beiden Städten handelt es sich um Mordanschläge durch Rechtsextremisten auf türkische Mitbürgerinnen und Mitbürger. Hier tobte allerdings kein Mob vor Wohnheimen. Heimtückisch und durch die Dunkelheit verborgen geschahen die Angriffe mit tödlichen Folgen, in Mölln in der Nacht des 23. November 1992 und in Solingen am Pfingstsamstag, dem 29. Mai 1993. In Mölln starben drei Menschen, in Solingen fünf. Es berührt bis heute eigentümlich, dass Bundeskanzler Helmut Kohl zu keiner der Beerdigungen in Mölln oder Solingen fuhr, mit der Begründung er wolle Beileidstourismus vermeiden. Er verpasste damit eine große Chance, in Westdeutschland gegen rassistische Gewalt von Rechtsextremen aufzutreten – und das in Gegenwart von 10.000 Trauerenden in Mölln. In der Folgezeit gab es mit anti-rassistischen Lichterketten in ganz Deutschland ein Zeichen der Solidarität mit ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Für die deutsch-türkische Community gehören Mölln und Solingen zu den Traumata der deutschen Migrationsgeschichte, auf die bei weiteren Anschlägen immer wieder verwiesen wurde.
Die Anschläge blieben nicht ohne politische Folgen. Einerseits bildeten sich in der Folgezeit, zahlreiche zivilgesellschaftliche und kommunale Bündnisse gegen Rechtsextremismus, Diskriminierung und Rassismus. Andererseits – und dies war sehr viel folgenreicher – reformierte die Bundesrepublik Deutschland 1993 ihr Asylrecht. Dadurch wurde der Druck aus der Gesellschaft etwas herausgenommen. Die Diskussion über die Zahl der Zuwanderer hatte jedoch in Westdeutschland tiefere Wurzeln. Sie berührte die Frage der Integration der Gastarbeiter (West), der russlanddeutschen Einwanderer und auch der Asylsuchenden. Die damals hochgradig aktive rechte Partei „Die Republikaner“ plakatierten mit als erste – etwa im hessischen Landtagswahlkampf 1988 – den Slogan „Das Boot ist voll“, der kurze Zeit später ins bürgerliche Lager diffundierte. Der Slogan ist ein Beispiel wie emotional und aggressiv über das Asylrecht in ganz Deutschland gestritten wurde.
Nicht erst, aber auch durch Hoyerswerda und Rostock wurde die Asyl-Debatte zu einem bundespolitischen Großthema. Die Aufnahme großer Zahlen an Flüchtlingen in den frühen 1990er Jahren war für viele Kommunen eine große Belastung. Der Druck in der Gesellschaft beim Thema Asyl und Zuwanderung war hoch, die rechte Propaganda hatte eine Stimmung in der Bevölkerung erspürt und für sich genutzt. Und doch mutet es eigentümlich an, heute die Worte von Bundesinnenminister Rudolf Seiters vom 24. August 1992 zu lesen, der sagte: „Wir müssen handeln gegen den Missbrauch des Asylrechts, der dazu geführt hat, dass wir einen unkontrollierten Zustrom in unser Land bekommen haben.“ Ende 1992 einigten sich im Deutschen Bundestag, dessen Bannmeile von Demonstranten damals geflutet wurde, mit den Stimmen von CDU, CSU, FDP und SPD auf eine Änderung des Asylrechts, das dann 1993 in Kraft sah. Seither haben Asylbewerber nur dann ein Anrecht auf Asyl, wenn sie nicht aus einem sicheren Drittstaat in die Bundesrepublik eingereist sind.
Hoyerswerda, Rostock, Mölln und Solingen sind Städte in Deutschland, wie es viele gibt, mit eigener Geschichte und Tradition, mit Licht und Schatten. Sie sind dennoch durch schwere rassistische Untaten und Verbrechen Teil der deutschen Erinnerung an die frühen 1990er Jahre geworden. Sie sind miteinander im kollektiven Gedächtnis unseres Landes verbunden.
Die Ereignisse von damals sind ein mahnendes Menetekel, wie Diskriminierung und Hass in unserem Lande um sich greifen können, welche politischen Fernwirkungen daraus erwachsen können, die mit dem Asylkompromiss von 1992/1993 und auch mit dem Umgang mit der Flüchtlingskrise von 2015 nur angedeutet werden können. Zugleich hat sich an den besagten Orten viel getan. Die Kommunen haben sich intensiv mit ihrer eigenen Geschichte auseinandergesetzt. Das Andenken an die Opfer und ihre Angehörigen bleibt eine wichtige Aufgabe für diese Kommunen und die deutsche Gesellschaft.
Literaturhinweise:
- Christoph Wowtscherk: Was wird, wenn die Zeitbombe hochgeht? Eine sozialgeschichtliche Analyse der fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Hoyerswerda im September 1991 (2014), V&R unipress, Göttingen.
- Heike Kleffner, Anna Spangenberg (Hrsg.): Generation Hoyerswerda. Das Netzwerk militanter Neonazis in Brandenburg (2016), be.bra verlag, Berlin.
