Erkundungen bei einer Studienfahrt der Landezentrale vom 1. bis 8. Februar 2013
„Dégage!“ schallte es vor mehr als zwei Jahren durch die Straßen von Tunis, und dem tunesischen Volk gelang, was niemand erwartet hatte: Es erklärte die Zeiten autokratischer Herrschaft für beendet und trieb den diktatorisch regierenden Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali aus dem Amt. Die Jasmin-Revolution war der Startschuss für den „Arabischen Frühling“. Inzwischen sind die Blütenträume zerstoben, eine neue Verfassung immer noch nicht verabschiedet und Parlamentswahlen anscheinend in weite Ferne gerückt. Anlass genug, sich im Lande umzusehen.
Blitzblank und sehr leer empfängt uns der neue Flughafen Enfidha. Marcel, unser Reiseführer, nimmt kein Blatt vor den Mund. Der Ausnahmezustand sei deshalb nicht – wie ursprünglich geplant – zum Jahresbeginn aufgehoben worden, „weil in der Regierung einige an ihren Stühlen kleben. Die wollen wohl noch absahnen bis zur Wahl.“ Die Erinnerung an die Selbstbedienungsmentalität des Ben-Ali-Clans ist noch frisch.
Staatliche Willkür, Korruption und fehlende berufliche Perspektiven für die Jugend, die mehr als die Hälfte der tunesischen Bevölkerung ausmacht, hatten zum Sturz des Regimes geführt. Auf dem Boulevard Habib Bourguiba mit seinem markanten Uhrenturm waren sie zusammengeströmt. Dort, wo jetzt das Innenministerium und die französische Botschaft mit Stacheldraht und Absperrgittern gesichert sind. Dazwischen liegt unser Hotel, das deutlich seine besseren Tage hinter sich hat. Nur wenige ausländische Gäste haben sich hierher verirrt.
In der Stadt selbst herrscht ein Bauboom. Rund um das Messegelände entstehen Myriaden von Hochhäusern. Viele scheinen als Gerippe erstarrt zu sein. – ob sie je vollendet werden ? Dazwischen wilde Müllkippen, ein Problem, das uns die gesamte Reise über begleitet.
Alle warten auf die neue Verfassung
Rund 200 ausländische Firmen haben sich seit der Revolution aus Tunesien zurückgezogen. Investoren verharren in Wartestellung. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Tunis zeichnet Prof. Mohamed Haddad vom Arabischen Observatorium der Religionen ein ernüchterndes Bild über die Situation im Lande. Die Übergangsregierung hat im vergangenen Jahr Fördermittel für die Regionen bereitgestellt, die aber nur zur Hälfte abgerufen wurden, weil es vor Ort keine legitimierten Gemeinderäte gibt, Bürgermeister aus der Ben-Ali-Zeit abgesetzt, aber noch keine neuen gewählt wurden. Alles wartet auf die neue Verfassung. Doch in der verfassunggebenden Versammlung findet man keinen Konsens. Die Frage, ob man eine präsidiale oder eine parlamentarische Demokratie oder eine Mischform will, werde überlagert vom alles beherrschenden Thema der Stellung des Islam. Die Entschädigung für die 42.000 politischen Häftlinge – zum überwiegenden Teil Islamisten, die unter Ben Ali Repressionen ausgesetzt waren – hat für die führende Regierungspartei Ennahda größere Bedeutung, als die Erneuerung der staatlichen Institutionen.
Lilia Weslaty, einst Bloggerin im Untergrund, ergreift auch heute als Korrespondentin der Internetzeitung „Nawaat“ Partei für die tunesische Jugend. Ihre Perspektiven wollten sich vor allem auch die zahlreichen Hochschulabgänger als Unternehmensgründer gern selbst schaffen, doch würden sie allzu oft von korrupten Bürokraten ausgebremst, wenn sie keine Schmiergelder zahlten. „Wir hatten riesige Erwartungen“, sagt Lilia Weslaty, „aber jetzt reden alle nur über die nationale Identität. Dabei sind nicht die Salafisten oder die Diskriminierung der Frauen das Hauptproblem, sondern die fehlenden rechtsstaatlichen Strukturen mit einer unabhängigen Justiz.“
Eine Gesellschaft im Umbruch, die alles auf einmal will: Demokratie schaffen und Demokratie mit dem Islam versöhnen. Es gibt kein Vorbild, an das man sich anlehnen könnte. Also schwirren unzählige Ideen durch den politischen Raum. Etwa 130 Parteien bildeten sich nach der Revolution. Houda Cherif müht sich sichtlich, den ausländischen Besuchern die Geschichte und Strukturen der Parteien in Tunesien zu erklären. Ihre eigene Partei, Al Joumhoury, ist schon wieder Geschichte. Die liberalen, linken und gemäßigten Kräfte haben begriffen, dass sie nur gemeinsam eine Chance haben, der mächtigen islamistischen Bewegung unter Leitung der Ennahda etwas entgegen zu setzen. Seit Ende Januar 2013 bündeln zahlreiche oppositionelle Parteien ihre Kräfte in der „Union pour la Tunesie“. Sie seien entsetzt über die Verschleppung der Arbeit an der Verfassung, berichtet Cherif: „Wir haben Angst, wieder in die Diktatur zurückzufallen.“
Diese Sorge mag der Historiker Abdeljelil Temimi nicht teilen. Tunesien benötige noch zwei bis fünf Jahre, um zur Ruhe zu kommen, verbreitet er vorsichtigen Optimismus. Immerhin könne man jetzt offen reden: „Früher kamen auf einen Teilnehmer an wissenschaftlichen Kongressen zwei Geheimpolizisten“. Dass Vertreter staatlicher Behörden, wie der Leiter der Zentralbank Tunesiens ein düsteres Bild von der wirtschaftlichen Lage des Landes zeichnet, sei unter Ben Ali unvorstellbar gewesen. Professor Temimi hat 1986 eine Stiftung für kulturelle und wissenschaftliche Arbeit gegründet, die sich vor allem der Erforschung der 30 Regierungsjahre Habib Bourguibas (1957-1987) verpflichtet fühlt.
Die private Stiftung veranstaltet internationale Kongresse und gibt unter anderem die Zeitschrift „Revue d`Histoire Maghrebine“ heraus. Während der Revolution trafen sich in den Räumen der Stiftung oppositionelle Kräfte und tauschten ihre Ideen für die Zukunft Tunesiens aus. Doch was wird daraus angesichts der starken islamistischen Kräfte in der Regierung, denen die Aktivisten der Revolution vorhalten, sich zumindest nicht ausreichend von radikale Salafisten zu distanzieren ? An der Universität von Manouba ist es in der Vergangenheit mehrfach zu tätlichen Auseinandersetzungen gekommen, weil dort keine Frauen mit Gesichtsschleier geduldet werden. Auch haben Salafisten an 400 Moscheen ungestraft neue Imame eingesetzt, obwohl dafür eigentlich das Religionsministerium zuständig ist.
Sehnsucht nach Begegnungen
Die Residenz des Staatspräsidenten im schmucken Diplomatenviertel Carthage kann in ihren Dimensionen locker mit den Sultanspalästen der Osmanenzeit mithalten. Nicht weit entfernt liegt das Künstlerdorf Sidi Bou Said im Winterschlaf. Nur wenige Geschäfte haben geöffnet, und auch der große Basar am Ortseingang ist weitgehend geschlossen. Ob hier im Sommer das pralle Leben tobt? Immerhin lebte bislang ein Viertel der Tunesier vom Fremdenverkehr. Die heilige Stadt Kairouan mit ihrem urwüchsigen Souk, das Wüstendorf Matmata mit den für Touristen hergerichteten Wohnhöhlen der Berber, die quirlige Hafenstadt Sousse – sie alle warten auf Besucher, die sich von den Unwägbarkeiten der Entwicklung Tunesiens nicht abschrecken lassen.
Wir haben den Norden des Landes verlassen, sind auf der Autobahn an Weinfeldern, endlosen Olivenhainen und mit Plastikmüll verdreckter Landschaft vorbei Richtung Küste gefahren zur Oase Gabès. Das Spracheninstitut der dortigen Universität pflegt seit drei Jahren eine Partnerschaft mit der TU Dresden. 4000 Studenten lernen in dem gepflegten, modernen Institutsgebäude. Der Frauenanteil in der tunesischen Studentenschaft liegt bei 60 Prozent. Hier ist er wohl noch höher.
Natürlich zieht die Besuchergruppe im Innenhof des Institutsgebäudes neugierige Blicke auf sich. Und als wir einige Studentinnen ansprechen, gibt es kein Halten mehr: Im Nu sind wir umzingelt von freundlichen jungen Menschen, die nicht müde werden zu betonen, wie glücklich es sie macht, Ausländer kennen zu lernen und ihre Sprachkünste an uns zu testen. Mariam, Mona und Chiraz studieren Englisch und können sich nichts Schöneres vorstellen, als Lehrerinnen zu werden. Natürlich würden sie gerne einmal nach Europa zum Austausch kommen. Doch das ist furchtbar kompliziert. Es gebe Probleme mit den Visa, berichtet ein Institutsangestellter. Im Herbst 2012 hat der Deutsche Akademische Austauschdienst ein Büro in Tunis eröffnet. Im Rahmen der deutsch-arabischen Transformationspartnerschaft sollen gemeinsame Masterstudiengänge in Kooperation mit deutschen Universitäten geschaffen werden. Auch kürzere Studienaufenthalte sollen künftig möglich sein.
Alltag im Ausnahmezustand
Hell strahlt die Synagoge La Ghriba auf Djerba im Sonnenlicht. Die Gläubigen sind ins Gebet vertieft, Soldaten mit Maschinengewehren halten Wache. An den Anschlag vom 11. April 2002, bei dem ein Selbstmordattentäter 21 Touristen mit in den Tod riss, erinnert eine Tafel am vorgelagerten Kontrollposten. Wir sind am 6.Februar dort, und auch dieser Tag wird durch einen Akt der Gewalt in die Geschichte Tunesiens eingehen. Im fernen Tunis wird gegen acht Uhr morgens der Oppositionspolitiker Chokri Belaid mit vier Schüssen getötet. Im Nu versammeln sich Demonstranten auf dem Boulevard Habib Bourguiba, wo wir vor zwei Tagen noch flaniert sind. Die Nachricht verbreitet sich wie ein Lauffeuer, und erreicht auch das Gymnasium „Lycée Technique“ in Houmt-Souk auf Djerba. Es ist 10 Uhr, und was wir zunächst als Pause wahrnehmen, entpuppt sich als Streik. Die Schüler versammeln sich auf dem weitläufigen Schulgelände, viele umringen eine Aktivistin, die aufgeregt auf ihre Mitschüler einredet. Die Lehrer ziehen sich zur Beratung zurück – Unterricht findet hier heute nicht mehr statt.
An einer anderen Schule geht es wesentlich ruhiger zu. El May in Midoun ist eine großzügige, helle und blitzsaubere Einrichtung für Behinderte. 170 Schüler, auch geistig behinderte, werden hier in freundlich gestalteten Werkräumen auf ihre Integration ins Berufsleben vorbereitet. 30 Prozent der Kosten für diese Einrichtung trägt der Staat, den Rest finanziert die tunesische Wohlfahrtsorganisation UTAIM durch Spenden.
Größere Probleme haben die Kommunen. Mit einem Etat von 5 Millionen Dinar (etwa 2,5 Millionen Euro) muss der Bürgermeister von Houmt-Souk auskommen. Wie soll er damit die Infrastruktur verbessern und die Probleme mit der Müllbeseitigung in den Griff bekommen? Die Bürger lassen sich nicht mehr bevormunden und wehren sich gegen ungesicherte Müllkippen. Doch ein ordentliches Müllbeseitigungskonzept kostet Geld und benötigt vor allem Entscheidungsstrukturen, die es nicht gibt. Am Ende beißt sich die Katze in den Schwanz: Alles wartet auf die neue Verfassung als Grundlage für das politische Leben in Tunesien im dritten Jahr nach der Revolution.
