KPD

Die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), gegründet ursprünglich 1918 und als sächsischer Landesverband erneut 1990, trat 2019 überhaupt erst zum zweiten Mal seit der Deutschen Einheit in Sachsen mit einer Landesliste zur Landtagswahl an (zuvor bereits im Jahr 1999). Bei der Landtagswahl 2019 erhielt die KPD 1.951 Zweitstimmen, was einem Ergebnis von 0,1 Prozent entsprach. Derzeit sind nur sporadische Aktivitäten der Partei dokumentiert, so zuletzt eine Kranzniederlegung in Leipzig im Januar 2024 an einem Mahnmal zu Ehren einiger im Jahr 1945 hingerichteter kommunistischer Widerstandskämpfer und eine Friedensdemonstration in Dresden Anfang März 2024, in deren Kontext die Ausgaben für Rüstung und Krieg im aktuellen Bundeshaushalt kritisiert wurden. Die KPD beabsichtigt jedoch, 2024 wieder mit einer Landesliste bei der Landtagswahl anzutreten und bemüht sich aktuell um die dafür nötigen 1.000 Unterstützerunterschriften. Dies mag etwas verwundern angesichts des insgesamt niedrigen Niveaus dokumentierter politischer Aktivität. Am ehesten ist diese noch in der Regionalorganisation Leipzig mit einer eigenen und regelmäßig gepflegten Facebook-Seite zu beobachten.

Zu den vier sächsischen KPD-Organisationseinheiten (Landesorganisation Sachsen mit dem Vorsitzenden Torsten Reichelt sowie Regionalorganisationen in Dresden, Leipzig / Umland und in der Oberlausitz) werden nur wenige Kontaktinformationen preisgegeben und für eine Adressangabe auf den Bundesverband verwiesen (vgl. oben). Nähere Informationen über die Parteistruktur und die aktuelle Programmatik der KPD liegen insofern nicht vor, aber aus dem Programm von 2007 ist im Grundsatz bekannt, dass sich die KPD als „revolutionäre Kampfpartei des Proletariats“ versteht, die unter anderem den Austritt Deutschlands aus der NATO fordert und zum „revolutionärem Kampf gegen die ökonomische und politische Macht des BRD-Imperialismus“ aufruft (vgl. Thieme 2019). Der zumindest in Dresden wohl bekannteste Vertreter der KPD sei laut MDR Online vermutlich Hans-Jürgen Westphal, der als „Mann mit der roten Fahne“ seit den frühen 1990er Jahren nahezu täglich in der Prager Straße für den Kommunismus werbe und der es dadurch bereits zu einem Wikipedia-Eintrag gebracht hat. Interessant erscheint, dass die KPD – anders als etwa noch im Jahr 2018 – nicht mehr im sächsischen Verfassungsschutzbericht 2022 erwähnt wird. Dort werden vielmehr unter der Rubrik „Orthodoxe linksextremistische Parteien und Organisationen“ lediglich die von der KPD unabhängigen und teils mit ihr im Konflikt stehenden Organisationen „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP), „Kommunistische Plattform der Partei ‚Die Linke‘“ (KPF) und „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) aufgelistet, deren gesamtes sächsisches Mitgliederpotential mit ca. 80 Personen angegeben wird.