2011 kam es in Dresden um den 13. Februar zu massiven Ausschreitungen. Seit Jahren instrumentalisieren Rechtsextreme den Jahrestag der Bombardierung der Stadt für ihre Propaganda. Seit Jahren streiten sich die Demokraten über den angemessenen Umgang. Nazis blockieren? Ausschließlich ruhiges Gedenken? Bis 2011 fand sich keine gemeinsame Form der Auseinandersetzung mit den Rechtsextremen.

Hilfe von außen

Nach den Ausschreitungen 2011 bat Dresdens amtierender Oberbürgermeister, Dirk Hilbert, die Landeszentrale um die Moderation der Arbeitsgruppe 13. Februar. Ziele waren die gemeinsame Gestaltung des 13. Februar 2012, die Entwicklung gemeinsamer Handlungsleitlinien für die Abwehr des rechtsextremistischen Missbrauchs des geschichtsträchtigen Datums sowie die Zurückweisung und Zurückdrängung von gewalttätigen Auseinandersetzungen von rechts- und linksextremistischen Gruppen.

2012 und 2013 verlief der 13. Februar weitgehend friedlich und gewaltlos, obwohl rechtsextremistische Aufmärsche und Gegendemonstrationen stattfanden. Maßgebliche politischen Akteure bescheinigen, dass es der Moderation gelungen ist, die Mitglieder der AG trotz unterschiedlicher Auffassungen zu gemeinsamen Positionen und Aktionen zu vereinen und eine Stimmung des gegenseitigen Vertrauens und der zivilgesellschaftlichen Toleranz zu erzeugen.

Betroffene fair beteiligen

Dieser Prozess zeigte, dass vielen Demokraten die Auseinandersetzung mit extremistischen Positionen und Handlungen schwer fällt und eine Moderation entsprechender Meinungs- und Willensbildungsprozesse auf kommunaler Ebene nötig ist. Aus dieser Erkenntnis entwickelte sich das Projekt Kommune im Dialog. Die Landeszentrale will mit K!D die Mitwirkungskultur auf kommunaler Ebene fördern und alle demokratischen Gruppen für eine vertrauensvolle Streit- und Mitwirkungskultur öffnen. Wir vermitteln und moderieren zielführend und sachbezogen, unabhängig und überparteilich.

Gegenseitige Vorurteile kann man nur gemeinsam abbauen. Die Lösung von Problemen in kommunalen Behörden und staatlichen Institutionen und die Realisierung kommunaler Projekte verlangen Kooperation. K!D will arbeits- und projektbezogene Aufgaben gemeinsam mit allen Akteuren vor Ort lösen und dabei beratend und kommunikativ sowie vermittelnd zur Seite stehen.