Entstehung einer neuen Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg

Bereits gegen Ende des Zweiten Weltkrieges trat eine neue Weltordnung hervor, welche die internationale Politik für die nächsten Jahrzehnte prägen sollte. Die Konfrontation zwischen einem stalinistisch-kommunistischen und einem kapitalistisch-demokratischen Block unter der Vorherrschaft von Sowjetunion und USA sorgte für die Teilung Deutschlands in verschiedene Besatzungszonen, welche schließlich zur Gründung zweier Staaten, der Bundesrepublik Deutschland (BRD) im Westen sowie der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) im Osten führte.

​​​​​​​"Kalter Krieg" bereits vor 1945

Als die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 Wirksamkeit erlangte und damit alle Kriegshandlungen eingestellt wurden, stellt das ehemalige Deutsche Reich bereits ein geteiltes Land dar. Schon während der letzten Kriegsjahre zeichnete sich zwischen der Sowjetunion und den anderen im Kampf gegen Deutschland verbündeten Nationen eine Rivalität ab, welche schließlich in den Kalten Krieg mündete. Hintergrund dieses Konflikts war die rasche Ausbreitung der marxistisch-leninistischen Ideologie rund um die UdSSR in der Folge der Oktoberrevolution 1917. Bereits seit Beginn ihres Wirkens formulierten kommunistische Bewegungen das Ziel, ihre revolutionären Bestrebungen international zu verwirklichen und kapitalistische Systeme weltweit abzulösen. Für die kapitalistischen, liberal-demokratischen Staaten des Westens, allen voran Großbritannien und die USA, stellten die Sowjetunion und sozialistische Staaten unter ihrem Schutz damit eine langfristige Systemkonkurrenz dar, welche sich letztlich bis auf den militärischen Bereich ausbreitete. Nachdem das nationalsozialistische Deutschland 1941 das mit der Sowjetunion vereinbarte Neutralitätsabkommen gebrochen hatte und die Sowjetunion als Kriegspartei der sogenannten Anti-Hitler-Koalition beigetreten war, überdeckte jedoch zunächst die vierjährige Kooperation der Staaten ihre Feindseligkeiten bis zum Kriegsende.

Besatzungszeit

Bereits im Herbst 1944 einigten sich die Verbündeten auf eine Aufteilung Deutschlands in verschiedene Besatzungszonen, welche in der Potsdamer Konferenz im Juli 1945 erneut bestätigt wurden. Innerhalb dieser Zonen sollte der Wiederaufbau Deutschlands angestoßen werden, jedoch unter der Maßgabe, dass eine erneute Radikalisierung der Bevölkerung sowie ein neues Rüsten zum Krieg unmöglich gemacht werden sollte. Demnach fielen die heutigen Bundesländer Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern der Sowjetunion zu, der größte Teil des heutigen Bayerns, Hessens und ein großer Teil des heutigen Baden-Württembergs sowie Hamburg den USA. Die englische Besatzungszone umfasste das heutige Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, die französische schließlich das heutige Saarland, Rheinland-Pfalz sowie den verbleibenden Teil des heutigen Baden-Württembergs. Schon im September 1945 begannen die alliierten Besatzungsmächte damit, die Gründung von Bundesländern zu befördern, um auf eine Demokratisierung Deutschlands mit dem Ziel der demokratischen und föderalen Selbstherrschaft hinzuwirken.

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Unüberbrückbare Meinungsverschiedenheiten zwischen Sowjetunion und Westalliierten

Dabei zeigte sich jedoch, dass die Vorstellungen über eine demokratische Zukunft Deutschlands zwischen der Sowjetunion und den anderen Siegermächten weit auseinandergingen, weswegen eine deutsche Einigung in immer weitere Ferne rückte. So ergriff die Sowjetunion in ihrer Besatzungszone Maßnahmen, welche eine sozialistische Gesellschaft nach stalinistischem Vorbild hervorbringen sollten. Bereits 1945 sorgte eine Bodenreform für die Überführung von Land und Privateigentum in staatliche Hand, die neu entstandene Parteienlandschaft wurde von der sowjetische Militäradministration durch Repressionen massiv eingeschränkt, bis schließlich 1946 durch die erzwungene Fusion von Ost-SPD mit KPD die „Sozialistische Einheitspartei Deutschlands“ (SED) entstand, welche bereits zu diesem Zeitpunkt Anspruch auf Alleinherrschaft erhob.

Das kommunistische System nach sowjetischem Vorbild basierte vor allem auf der Deutung der Schriften von Karl Marx und Friedrich Engels durch Wladimir Iljitsch Uljanow („Lenin“).

Stark verkürzt wiedergegeben gingen Marx und Engels schon im 19. Jahrhundert davon aus, dass der Kapitalismus sich selbst abschaffen würde, weil das Gewinnstreben der Unternehmerklasse („Bourgeoisie“) automatisch zur massenhaften Verelendung der arbeitenden Klasse („Proletariat“) führe. Eine Revolution würde demnach in dem Moment ausbrechen, in dem sich die Arbeiterklasse ihrer Unfreiheit bewusst würde. Die marxistische Theorie gewann schnell an Zulauf, jedoch waren die Nachfolger von Marx und Engels uneins über die Art und Weise, in der sich die Revolution vollziehen solle. Während einige, wie beispielsweise Karl Kautsky oder Rosa Luxemburg, eine demokratische Form des Kommunismus anstrebten, sahen andere in der Demokratie ausschließlich die Verschleierung der Ausbeutung der arbeitenden Schicht durch das Besitzbürgertum.

In diesem zweiten Sinne interpretierte auch Lenin die Rolle der Parteiendemokratie, der als Führer der „Bolschewiken“ im Jahr 1917 nach einer gewalttätigen Revolution an der Spitze der neugeschaffenen Sowjetunion stand. Im sowjetischen Modell soll sich eine Partei also nicht in Wahlkämpfen als Alternative zu anderen Parteien anbieten: Weil es nach leninistischem Verständnis keine bürgerliche Demokratie geben kann, die einen anderen Zweck als die Ausbeutung der Arbeiterschaft verfolge und Parlamentarismus sowie Parteienvielfalt nur ein „Schauspiel“ darstelle, bestehe legitime Politik allein im Durchführen der proletarischen Revolution. Deshalb bedarf es im Kommunismus auch keiner Parteienvielfalt, da nicht-kommunistische Parteien die Politik der Revolution nur zu behindern versuchten.

Kommunistische Parteien haben also nicht primär zum Ziel, zu Wahlen anzutreten, sondern vielmehr den Zweck, den Vollzug der Revolution aufrechtzuerhalten, also letztlich den realsozialistischen Staat auf allen Ebenen zu stabilisieren. Die wichtigsten Funktionen der Staatspartei im Realsozialismus besteht daher darin, aus der Bevölkerung Personal zu rekrutieren, welches ideologisch geschult und im Anschluss als Funktionäre in Staatsämter geführt werden kann ("Kaderpartei") sowie das zentrale Machtzentrum zu bilden, sodass alle wichtigen Ämter und Personen im Staat durch die Parteiführung kontrolliert werden können.

Als sich abzeichnete, dass auch die westlichen Alliierten diese Transformation in eine sozialistische Gesellschafts- und Wirtschaftsform nicht mehr beeinflussen konnten, einigten sich die amerikanischen und britischen Besatzer im Jahr 1946 auf einen Zusammenschluss zur Bizone, um der UdSSR etwas entgegenzusetzen. Auf diese Weise bildeten sich entlang der Grenze der sowjetischen Besatzungszone also die Prototypen zweier neuer deutscher Staaten heraus – der Kalte Krieg hatte die Teilung des Landes zementiert. Spätestens als im Osten auf Initiative der SED der „Deutsche Volksrat“ im März 1948 damit begann, an einem Verfassungsentwurf für einen gesamtdeutschen Staat zu arbeiten, sahen sich die westlichen Alliierten gezwungen, die Gründung eines westdeutschen Staates herbeizuführen. Am 1. Juli 1948 überreichten sie den bereits durch Wahlen legitimierten Ministerpräsidenten und Bürgermeistern der westlichen Besatzungszonen die sogenannten Frankfurter Dokumente, die den Auftrag der Staatsgründung enthielten. Diese Entwicklungen führten schließlich zur parallelen Ausarbeitung zweier Verfassungen im Deutschen Volksrat sowie im Parlamentarischen Rat in Frankfurt, welche im Folgejahr in der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Westen sowie der Deutschen Demokratischen Republik im Osten mündeten.