Das lange Ende des „Ostblocks“

Mit dem Sieg der Roten Armee über Nazi-Deutschland und seine Verbündeten etablierten sich in Mittel- und Osteuropa kommunistische, von Moskau kontrollierte und nach dem Vorbild der Sowjetunion ausgerichtete Regime. Aus der Konfrontation mit den westlichen Alliierten und der Konkurrenz der Gesellschaftssysteme erwuchs der „Kalte Krieg“, der Europa in Ost und West teilte.

Jedes staatssozialistische System sicherte seine Herrschaft im Innern mittels Verfolgung von Opposition und der Überwachung seiner Bürger durch einen „Sicherheitsdienst“. Von außen verteidigte das Militärbündnis „Warschauer Pakt“ den sowjetischen Machtbereich und hielt seine Mitgliedstaaten auf Moskauer Linie: Die Invasion in die Tschechoslowakei 1968 unterband gewaltsam den Prager Reformkurs und wurde rückwirkend mit der „Breschnew-Doktrin“ offizielle Politik.

Sozialistische Herrschaftssicherung beruhte jedoch nicht allein auf Unterdrückung und Propaganda. Weite Teile der Gesellschaft erfuhren im Staatssozialismus eine Verbesserung ihres Lebensstandards und Stabilität. Die Führungseliten im Partei- und Staatsapparat mit ihren Familien verdankte dem System weitreichende soziale und materielle Privilegien. Seit den 1970er Jahren gerieten die sozialistischen Planwirtschaften verstärkt unter ökonomischen Druck. Erfolglos wurden Kredite in „harter“ Währung aufgenommen, um die wachsenden Konsumbedürfnisse der Bürger zu stillen und eine auf dem Weltmarkt konkurrenzfähige Exportwirtschaft aufzubauen. Auch die Verletzung der Menschenrechte in den sozialistischen Diktaturen trugen zum Legitimitätsverlust bei, zumal sie sich mit der Unterzeichnung der OSZE-Schlussakte in Helsinki 1975 als Bedingung für weitere Auslandskredite zu ihrer Einhaltung verpflichtet hatten.

Die Besuche des 1978 eingesetzten polnischen Papstes Johannes Paul II. in der Volksrepublik Polen ermöglichten erstmals im „Ostblock“ Massenversammlungen und Gemeinschaftserlebnisse unabhängig vom Staat, die bald als Opposition zum System verstanden wurden. Diese Erfahrung ermutigte 10 Millionen Polen, der unabhängigen Gewerkschaft Solidarität beizutreten, die für bessere Arbeitsbedingungen eintrat.

Das glich einem Armutszeugnis für die Regierung eines selbsterklärten „Arbeiter-und-Bauern-Staates“. Im Dezember 1981 verhängte sie das Kriegsrecht und diskreditierte sich damit endgültig. Seit Mitte der 1980er Jahre unternahmen die herrschenden Eliten in mehreren Staaten verschiedene Anläufe zu Reformen, etwa die Einführung begrenzter Privatwirtschaft in Ungarn und Polen. Die Reformprogramme Glasnost und Perestrojka des jungen Generalsekretärs der KPdSU Michail Gorbatschow, machten Missstände und Unzufriedenheit in der Sowjetunion deutlich und entwerteten alte Hierarchien und Abhängigkeiten innerhalb der Eliten. Die offizielle Widerrufung der Breschnew-Doktrin und der Rückzug aus Afghanistan unterstrichen, dass Macht und Einfluss der Sowjetunion schwanden. Seine Satelliten in Mittel- und Osteuropa waren nun auf sich allein gestellt. Ihre Eliten, die als einzige die ausweglose wirtschaftliche Situation überblickten, hatten kein Interesse mehr, für den Erhalt eines abgewirtschafteten Systems, von dem sich selbst die Sowjetunion abgewendet hatte, zu kämpfen.