Desinformation als politische Technologie
Desinformation setzt absichtlich falsche, verzerrte und manipulierte Inhalte ein, um andere in die Irre zu führen, zu schaden oder sie in eine gewünschte Richtung zu beeinflussen. Mögliches Ziel dabei ist, eine bestimmte Ideologie zu verbreiten, Macht gegenüber einem Gegner zu gewinnen, den Sinn für die Wirklichkeit zu verwirren oder Vertrauen in Institutionen zu schwächen. Desinformation kann aber auch ein Mittel sein, jemandem wirtschaftlich zu schaden oder um auf betrügerische Weise Geld zu verdienen.
Weltweit bedienen sich sehr unterschiedliche Akteure der Mittel der Informationsmanipulation: autoritäre Staaten wie Russland, Iran oder China; rechtsextreme Szenen wie die US-amerikanische Altright oder die sogenannte Neue Rechte in Deutschland; libertäre und marktradikale Gruppierungen, religiöse Fundamentalisten; antidemokratische Populisten oder Krypto-Betrüger… In den letzten Jahren konnte beobachtet werden, wie sie sich im Umgang mit Informationstechnologien professionalisieren, voneinander lernen und sich gegenseitig stärken.
Selten treten desinformierende Inhalte isoliert auf. In Desinformationskampagnen werden verschiedene Mittel und Taktiken koordiniert eingesetzt, mitunter auch über längere Zeiträume. Ein Beispiel dafür ist die „Doppelgängerkampagne“ Russlands oder auch das koordinierte Vorgehen rechtsextremistischer Kräfte zur Bundestagswahl 2017 unter dem Begriff „Reconquista Germanica“.
Desinformation gibt es nicht ohne die Idee von Wahrhaftigkeit und Wahrheit. Letzteres wiederum ist ein schwieriger Begriff und wird allzu leicht missbraucht. Bei abstrakten und komplexen Fragen, etwa nach den Ursachen geopolitischer Konflikten oder nach der richtigen Wirtschaftspolitik, wird die Wahrheitsfindung schwierig. Viel einfacher ist es, nach Fakten zu fragen, etwa wer was wann gesagt oder getan hat. Aussagen darüber können gelogen und damit unwahr sein. Doch was ist Wahrheit und wie lässt sich der Begriff fassen?
Wie man am besten vorgeht, um eine wahre Aussage zu finden und zu einer gesicherten Erkenntnis zu gelangen, darüber haben sich Generationen Gedanken gemacht. Im Journalismus, in der Wissenschaft und auch in der kriminalistischen Ermittlung haben Menschen Regeln und Standards dafür erarbeitet. Von ihnen kann man lernen, wie man mit einfachen Mitteln Inhalte überprüfen und wie man vertrauenswürdige Quellen erkennen kann.
Informationsmanipulation und Informationsstörung
Häufig werden mit dem Begriff „Desinformation“ auch Phänomene bezeichnet, die sich besser mit dem allgemeineren Begriff der Informationsmanipulation erfassen lassen. Während mit Desinformation gezielt verbreitete und bewusst falsche Aussagen gemeint sind, können im Kommunikationsraum auch viele weitere Dinge gefälscht und manipuliert werden: Beispielsweise kann jemand auf Plattformen falsche Profile anlegen, mit Bots die Reichweite künstlich erhöhen oder einseitige Nachrichten massenweise verbreiten. In Desinformationskampagnen sollen solche Aktivitäten die gewünschte Wirkung verstärken. Die tatsächlichen Ursprünge, Ziele und Strategien werden dabei nicht offen und transparent gemacht, und folgen nicht den Spielregeln eines fairen und demokratischen Diskurses, weswegen von Manipulation gesprochen werden kann.
Manchmal wird auch der Begriff der Informationsstörung genutzt. Denn Desinformation bedient sich auch anderer Mittel, etwa der populistischen Strategien das Sagbare zu verschieben, Begriffe zu besetzen und Themen zu setzen.
Abgrenzung zu weiteren Phänomenen
Propaganda zielt darauf ab, bestimmte politische oder weltanschauliche Ansichten gezielt so zu verbreiten, dass Menschen sich in einer gewünschten Weise verhalten. Die dafür verwendeten Tatsachen und Behauptungen können, müssen aber nicht unbedingt falsch sein. Propaganda kann daher in weiße, graue und schwarze Propaganda unterschieden werden
Weiße Propaganda arbeitet mit wahren Aussagen; Absender und Absichten werden transparent benannt. Die Urheber versuchen stärker mit Argumenten und rhetorischen Mitteln zu überzeugen, und akzeptieren eher Gegenargumente und andere Sichtweisen. In gewissen Teilen überschneidet sich hier Propaganda mit Werbung und Öffentlichkeitsarbeit.
Graue Propaganda ist weder völlig unwahr noch intransparent, aber auch nicht wahr. Es werden Halbwahrheiten oder leichte Verdrehungen verwendet, die Urheber sind schwerer zu identifizieren, verstecken sich möglicherweise hinter anderen Autoren oder Organisationen.
Bei schwarzer Propaganda wird auf allen Ebenen getäuscht: Inhalte werden erfunden oder manipuliert; Aussagen entsprechen nicht der Realität und sind gelogen; der Urheber des Beitrags und dessen Ziele und Absichten werden verschleiert. Das Ziel ist nicht zu überzeugen, sondern zu manipulieren, zu indoktrinieren und zu zersetzen.
Die Techniken der Propaganda und der Manipulation sind vielfältig. Sie nutzen menschliche Schwachstellen im Wahrnehmen, Denken, Fühlen und Urteilen aus. Graue und schwarze Propaganda bedienen sich auch der Desinformation und Malinformation in ihren verschiedenen Formen und Varianten.
Überzeugungsarbeit ist nicht gleich Propaganda
Im idealen demokratischen Diskurs werden unterschiedliche Standpunkte dargelegt, Erkenntnisse nachvollziehbar begründet; und Argumente und Gegenargumente werden offen ausgetauscht. Andere dabei überzeugen zu wollen, ist an sich legitim. Dafür nutzen Menschen strategische Kommunikation – sei es in alltäglichen Aushandlungen, in der Werbebranche oder in der Politik. Neben Argumenten werden auch rhetorische Figuren und Bilder eingesetzt, die Emotionen und Bedürfnisse ansprechen.
Je transparenter die Absichten und Ziele, je wahrheitsgemäßer die Aussagen, je offener die Beteiligten für Widerlegungen, Gegenargumente und andere Sichtweisen sind, desto fairer die Kommunikation. Je unwahrhaftiger und je intransparenter, desto manipulativer. Die Grenze zwischen fairen Mitteln der Überzeugungsarbeit und unlauteren, manipulativen Mitteln ist nicht immer leicht zu ziehen. Auch weil es letztlich auf die Absicht von Menschen ankommt und die ist manchmal schwer nachzuweisen.
Auch Werbung und Öffentlichkeitsarbeit wollen eine Botschaft verbreiten und Menschen von etwas überzeugen: Jemand soll ein Produkt kaufen, eine Veranstaltung besuchen oder die Nützlichkeit einer Organisation anerkennen. Um sich von manipulativen und unlauteren Mitteln der Propaganda abzugrenzen, hat sich die Branche selbst mit dem Werbekodex ein Regelwerk gegeben.
Darin ist festgelegt, was ethisch und professionell erlaubt ist und was nicht. Beispielsweise muss Werbung klar erkennen lassen, von wem sie kommt. Personengruppen dürfen nicht diskriminiert und Grundrechte müssen gewahrt werden. Wer sich an den Kodex bindet, darf nicht mit Angst werben oder Heilsversprechen abgeben.
Propagandisten, die mit Desinformation arbeiten, greifen letztlich auf die gleichen Erkenntnisse über Verhaltensbeeinflussung beim Menschen zurück wie die Werbeindustrie und Marketingunternehmen. Der feine Unterschied ist jedoch, ob man sich an die Regeln bindet, die in den Grundrechten verbrieft und im Werbekodex festgehalten sind.
Pressekodex
Der Werbekodex ist das Pendant zum Pressekodex – dem Regelwerk, das sich Journalistinnen und Journalisten selbst gegeben und dem sich viele Medien verpflichtet haben. Diese Standards beschreiben Idealvorstellungen, an denen die Qualität und Verlässlichkeit von Beiträgen gemessen werden kann. Sie bieten damit auch eine solide Grundlage für (konstruktive) Kritik. Ein Blick in diese Standards hilft, das Auge zu schärfen, um Propaganda und unseriöse Quellen von journalistischen Beiträgen und legitimer Öffentlichkeitsarbeit zu unterscheiden.
Von Propaganda zu Public Relations
Der Erste Weltkrieg wurde von einer gewaltigen Propagandaschlacht begleitet. Alle Seiten versuchten sowohl den Gegner zu entmenschlichen und als das absolut Böse darzustellen. Mit Desinformation sollten die Gegner geschwächt und die eigene Bevölkerung für den Krieg und die eigene Sache gewonnen werden. Zu diesem Zweck wurden Gesellschaften erstmals gezielt sozialwissenschaftlich analysiert und darauf aufbauend Propagandatechniken entwickelt und eingesetzt. Die Erkenntnisse darüber, wie man Massen lenken kann, floss in den 1920er Jahren sowohl in den USA als auch auf dem europäischen Kontinent in die Werbeindustrie ein.
Doch der Begriff der Propaganda war verbrannt, niemand in der Werbebranche wollte ihn für die eigene Arbeit verwenden. Neue Begriffe setzten sich durch: Public Relation – kurz PR – oder auf Deutsch Reklame, Werbung und Öffentlichkeitsarbeit. Die Techniken und Methoden wurden mit der Zeit verfeinert, und um ethische Grenzen und Standards erweitert. Doch im Kern geht es immer darum, ein Bedürfnis im Menschen anzusprechen und ihn oder sie darüber für eine Sache zu gewinnen.
Unter Hassrede (oder Hate Speech) versteht man Beiträge, die dazu dienen, eine bestimmte Person stellvertretend für eine Gruppe gezielt anzugreifen. Der Grund dafür liegt meist in Ideologie und Vorurteilen: Der Großteil von Hassrede im Internet ist Ausdruck von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, also der Ablehnung einer Person, weil sie einer Gruppe zugeordnet wird. Das Ziel jener, die Hass verbreiten, ist es, Betroffene aus dem öffentlichen Diskurs zu drängen, sie einzuschüchtern oder Stimmung gegen sie zu machen.
Zu den Mitteln gehören subtile oder offene Bedrohung, Volksverhetzung und (verhetzende) Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede, das Verbreiten von Gerüchten, die unerwünschte Veröffentlichung privater Informationen oder auch unvorteilhaft bildlicher Darstellungen. Hassrede kann sich der Desinformation und Malinformation bedienen, mit ihnen zusammen verbreitet werden oder Teil einer Desinformationskampagne sein.
Manche Absender wissen sehr genau, wann sie sich noch im Rahmen der Meinungsfreiheit bewegen und wo die Grenze zur strafbaren Persönlichkeitsverletzungen verläuft. Viele der hier genannten Formen der Hassrede sind klare Grundrechtsverletzungen und damit strafbar. Desinformation, Lügen an sich, die niemandem direkt, sondern nur indirekt schaden können, sind rechtlich nicht verboten. Aber auch nicht strafbare Inhalte können Menschen erheblich schaden und sollten auf deutliche Kritik und Ächtung durch die Gesellschaft stoßen.
Wer am stärksten von Hass betroffen ist
Am häufigsten von Hassrede betroffen sind in Deutschland Menschen mit nicht-weißer Hautfarbe, muslimischen Glaubens, Migrationshintergrund, mit nicht heterosexueller Orientierung, mit trans-, inter- oder asexueller Geschlechtsidentität, mit Beeinträchtigung und Betroffene von Arbeitslosigkeit und Obdachlosigkeit. Überproportional betroffen sind auch Frauen und Menschen, auf die mehrere der aufgezählten Gruppenzugehörigkeiten zutreffen.
Verschwörungstheorien können ein Mittel der Desinformation sein, wenn sie gezielt und wider besseren Wissens verbreitet werden. Auch können einzelne Desinformationen in eine Verschwörungserzählung einfließen. Häufig sind die Personen, die solche Geschichten verbreiten, jedoch selbst von deren Wahrheitsgehalt überzeugt. Dann trifft die Definition von Desinformation streng genommen nicht mehr zu, aber falsch bleiben diese Inhalte trotzdem. Was Verschwörungstheorien genau sind, warum sie nicht stimmen können und warum es sich eben nicht um Theorien, sondern um ideologische Erzählungen und Mythen handelt, das ist auf unserer Themenseite dazu zu lesen.
Falschinformationen (engl.: misinformations) werden von Personen versehentlich verbreitet. Entweder weil die Person davon ausgeht, dass die Information korrekt ist, oder aufgrund von Erinnerungs- oder Wissenslücken, Übersetzungs- oder Schreibfehlern oder aus Affekt. Hier hinein gehören auch Gerüchte und Spekulationen, die nicht selten von gezielter Desinformation aufgegriffen und befeuert werden.
Auch ohne Absicht kann eine falsche Information großen Schaden anrichten. Menschen machen Fehler – auch Journalistinnen und Journalisten. Aber das Eingeständnis von Fehlern stärkt das Vertrauen und hilft, sie in Zukunft zu vermeiden. Journalistische Medien sie sind verpflichtet, Fehler zu berichtigen. Wer sich dem Pressekodex verpflichtet fühlt, muss Korrekturen, Richtigstellungen und Gegendarstellungen veröffentlichen.
Grobe Verstöße gegen den Pressekodex ahndet der Presserat mit einer Rüge. Diese hat an sich keine rechtlichen Konsequenzen, es sei denn, eine Person wurde geschädigt und klagt dagegen. Straffrei bleibt auch, wer absichtlich oder unabsichtlich falsche Informationen im Internet verbreitet. Sich zu irren und zu lügen ist an sich legal, wenn die Rechte von anderen nicht verletzt werden.
Wer aber im Journalismus bewusst täuscht, verliert Reputation, Ruf und ggf. auch seinen Job. Wer journalistisch arbeitet, ist deshalb in der Regel darauf bedacht, so sorgfältig wie möglich zu arbeiten. Denn besonders grobe Fehler birgen das Risiko, den Ruf der ganzen Branche in Mitleidenschaft ziehen.
Desinformation arbeitet mit falschen und verzerrten Inhalten, um anderen bewusst und absichtlich zu schaden. Malinformation hingegen setzt wahre Informationen gezielt ein, um einer Person oder einer Gruppe Schaden zuzufügen. Meist sollen politische Gegner geschwächt oder zum Schweigen gebracht werden. Dabei kann es sich um ein Bild handeln, auf dem eine Person in einem ungünstigen Licht erscheint und mit dem Abscheu erzeugt werden soll. Oder es wird eine problematische Episode aus der Vergangenheit einer Person verbreitet, die längst aufgearbeitet und überwunden ist, um diese Person zu diskreditieren.
Eine Variante der Malinformation ist das sogenannte Doxing, bei dem private Informationen von Personen ohne deren Zustimmung veröffentlicht oder an bestimmte Adressaten weitergeben werden. Das können Informationen über private Beziehungen, sexuelle Orientierung, biografische Ereignisse oder auch Privatadressen sein. Diese Informationen werden durch Recherchen oder auch durch Spionage und Erpressung erlangt.
Private Informationen und öffentliche Relevanz
Grundsätzlich hat jeder Mensch hat ein Recht auf Privatsphäre, auch Mitglieder von Regierungen oder Stars der Popkultur. Doch es gibt rechtliche Regeln für die journalistische Arbeit, wann private Informationen ohne Zustimmung veröffentlicht werden dürfen. Hier ist abzuwägen, ob eine private Information für die demokratische Öffentlichkeit so relevant ist, dass der Eingriff in die Persönlichkeit gerechtfertigt ist. So wäre beispielsweise die Liaison eines Ministers mit der Chefin eines Konzerns, der öffentliche Aufträge aus diesem Ministerium erhielt, durchaus eine wichtige Information zur Beurteilung der Regierungsarbeit.
Wer sich aber als Journalistin oder Journalist dem Pressekodex verpflichtet fühlt, muss vor einer Veröffentlichung die betroffenen Personen um eine Stellungnahme bitten und die recherchierten Informationen auch in ihren Ungewissheiten und Gegendarstellungen einordnen. Ziel der journalistischen Recherche ist es im Idealfall, die Öffentlichkeit so zu informieren, dass sie sich selbst ein Urteil bilden kann – und eben nicht, einer bestimmten Person zu schaden oder die Öffentlichkeit von einer bestimmten Sichtweise zu überzeugen.
Fake News als ein Spezialfall
Fake News und Desinformation werden manchmal synonym verwendet. Tatsächlich sind Fake News aber Sonderfall der Desinformation. Gemeint ist ein Beitrag, der so aufbereitet ist, als wäre er eine journalistische Nachricht. Das dient der Tarnung und soll den Inhalt glaubwürdiger machen. Desinformation hingegen kann weit mehr sein, und bedient sich der gesamten Klaviatur der manipulativer Strategien und Mittel der Informationsmanipulation.
Berühmt wurde der Begriff nach 2016 unter der Präsidentschaft von Donald Trump in den USA. Trump benutzte den Begriff der „Fake News“ als Diskreditierung für journalistische Medien, die ihn – in Wahrnehmung ihrer Aufgabe als Kontrollorgan der Politik – kritisch in den Blick nahmen. Damit rückt der Begriff der „Fake News“ in die Nähe des von den Nationalsozialisten geprägten Propaganda-Begriff der „Lügenpresse“, der in den letzten Jahren von rechtsextremen Kreisen in die Mitte der Gesellschaft getragen wurde.
Fake News wurde dann 2017 in den Duden aufgenommen, weil es keine adäquate deutsche Übersetzung gibt. Denn im englischen Wort „fake“ ist die Täuschungsabsicht bereits enthalten. Eine deutsche Übersetzung würde zu dem Wort „Falschmeldung“ führen und das ist nicht dasselbe wie Fake News und nicht (zwangsläufig) Desinformation.
Quellen und Weiterführendes
Pressekodex
Pressekodex des deutschen Presserats
Werbekodex
Werbekodex des deutschen Werberates
Geschichte der Propaganda
DLF Podcast „Der Rest ist Geschichte“
DLF Feature über Edward Bernais
Desinformation
Studie von Landesmedienanstalten zu Typen von Desinformation
Themenseite BpB Desinformation
Themendossier der BpB Digitale Desinformation
de:hate report #4 der Amadeo-Antonio-Stiftung
Cemas Desinformation als komplexe Herausforderung
Hassrede